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Keine Hoffnung mehr auf Gewichtsbesteuerung für Geländewagen


Der Verein Pro Allrad e.V. ist mit seiner Beschwerde beim
Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Gewichtsbesteuerung von
Geländewagen ist damit endgültig vom Tisch. In Internet-Foren häuft
sich inzwischen die Kritik an der Vereinsführung.

Der Verein Pro Allrad e.V. war im Frühjahr 2005 gegründet worden,
als mit der Abschaffung der sogenannten Gewichtsbesteuerung auf viele
Geländewagenbesitzer zum Teil erhebliche Steuerforderungen zukamen. Mit
Hilfe einer Anwaltskanzlei und Klagen vor den Finanzgerichten sollte
für diverse Geländewagen-Typen erreicht werden, dass diese wie bisher
nach ihrem Gewicht und nicht wie normale Pkw nach Hubraum und Schadstoffklasse besteuert werden.

Bundesverfassungsgericht lehnt die Beschwerde von Pro Allrad ab

Nachdem die Klagen des Vereins bis hinauf zum Bundesfinanzhof
gescheitert waren, wurde im November letzten Jahres Beschwerde vor dem
Bundesverfassungsgericht eingereicht. Wie vor kurzem bekannt wurde, hat
das Verfassungsgericht die Annahme der Beschwerde am 31. August 2009
abgelehnt. Daran, dass der Verein erst jetzt mit Datum vom 6. November
über seine Homepage vom Beschluss des Verfassungsgerichtes berichtet,
regt sich nun in verschiedenen Internet-Diskussionsforen Kritik. Eine
fristgerechte Kündigung der Vereins-Mitgliedschaft zum Ablauf dieses
Jahres wäre nur bis zum 30. September möglich gewesen.

Laut der
letzten offiziellen Angabe auf der Vereinsseite hatte der Verein im
Jahr 2005 über 3100 Mitglieder. Im jetzt veröffentlichten Kommentar zur
Ablehnung der Verfassungsbeschwerde schreibt der Verein im Abschluss:
"Einen weiteren Klageweg zu beschreiten macht in diesem Fall keinen
Sinn mehr, genauso wenig das Aufrechterhalten der Einsprüche." Das
Thema Gewichtsbesteuerung für Geländewagen und damit der wohl
wichtigste Zweck des Vereins Pro Allrad scheint damit endgültig vom
Tisch zu sein.

Quelle: 4Wheelfun.de